Bundesweit 320.000 Menschen haben am 17. September in sieben deutschen Städten gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP demonstriert. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000, in Köln 55.000, in Frankfurt 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren, zu denen auch die NaturFreunde Deutschlands gehören, wurden damit deutlich übertroffen.
"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür", erklärte das Demobündnis.
„Die geplanten Abkommen sind das geistige Produkt der neoliberalen Deregulierung – einer Ideologie, die im Jahr 2008 in die Finanzkrise geführt hat", erklärte Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands und Auftaktredner der Demo in Berlin: "Die Hauptverantwortlichen und die ideologischen Träger der Freihandelsabkommen sind die Union und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Umso mehr richtet sich die Hoffnung auf die SPD. Sie muss die Verträge stoppen, wenn sie ihrer Verantwortung gerecht werden will."
Die Verhandlungen zu TTIP müssen offiziell beendet und CETA weder ratifizieren noch angewendet werden. Das Abkommen mit Kanada darf in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.
Die NaturFreunde Deutschlands hatten die Demonstrationen in Berlin und Leipzig angemeldet, beherbergten in der Berliner Landesgeschäftsstelle das Demo-Organisationsbüro und stellten Redner in fünf Städten.
In Berlin erklärte Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands den Charakter des Protestes: „Dieser Protest grenzt sich eindeutig ab von rassistischen, rechtspopulistischen und/oder antiamerikanischen Positionen. Die Demonstranten wollen die Demokratie stärken und ihre Zukunft nicht den Märkten überlassen." Michael Müllers Rede finden Sie hier im Wortlaut.
Regina Schmidt-Kühner, stellvertretende NaturFreunde-Bundesvorsitzende und Rednerin in Stuttgart betonte die grundlegende Weichenstellung, die hinter der Entscheidung über CETA und TTIP liegt: „Diese Freihandelsabkommen werden von den Befürwortern gerne als notwendige Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung hingestellt. Tatsächlich sind sie aber nichts anderes als eine Anpassung an transnationale Konzerninteressen, die die Politik – ähnlich wie in der Finanzkrise – faktisch in Geiselhaft nehmen.“ Regina Schmidt-Kühners Rede finden Sie hier im Wortlaut.
Tilmann Schwenke, stellvertretender NaturFreunde-Bundesvorsitzender, Demoanmelder und Redner in Leipzig erklärte die Ziele der Demonstranten: „Wir gehen auf die Straße für einen gerechten und fairen Welthandel, der ökonomisch sinnvoll, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig ist. Deshalb sind wir gegen CETA und TTIP!“ Tilmann Schwenkes Rede finden Sie hier im Wortlaut.
TTIP und CETA - Rede Michael Müller - Youtube.com
Arno Enzmann, stellvertretender Landesvorsitzender der NaturFreunde Hessen und Redner in Frankfurt kritisierte die Wirkung der geplanten Abkommen: Sie seien sowohl „Brandbeschleuniger einer immer tiefer greifenden Abhängigkeit und Ausbeutung der 3. Welt als auch beim Abbau sozialer und humaner Regeln sowie bei der Zerstörung der natürlichen Ressourcen.“ Arno Enzmanns Rede finden Sie hier im Wortlaut.
Helene Hohmeier, Landesvorsitzende der NaturFreunde Hamburg und Rednerin in Hamburg ging auf eine gerechte Weltwirtschaftsordnung als Voraussetzung von dauerhaftem friedlichen Zusammenleben ein: „Die Friedensbewegung warnt uns alle: Die Befürworter von TTIP/CETA als Wirtschafts-NATO sind gemeinsam mit der Militär-NATO auf Konfrontationskurs. Die wirtschaftliche und damit geopolitische Vormachtstellung soll gegenüber den BRICS-Staaten ausgebaut werden.“ Helene Hohmeiers Rede finden Sie hier im Wortlaut.
Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und im bundesweiten Arbeitsausschuss für die sieben Großdemonstrationen appelliert nochmals an die SPD: „Wir NaturFreunde fordern die sofortige Beendigung der Geheimverhandlungen für das Freihandelsabkommen TTIP und die Ablehnung des neoliberalen Freihandelsabkommens CETA. Zwei Tage vor dem SPD-Konvent in Wolfsburg appellieren wir noch einmal an alle Delegierten, CETA abzulehnen.“
Zudem sprachen Vertreter der Naturfreundejugend in Berlin (Willy Willardt), Köln (Gianna Gremler), Leipzig (René Witlacil) und Frankfurt (Simon Umbach).
70.000 Menschen demonstrieren gegen TTIP und Ceta in Berlin - Youtube.com
Neben mehreren Infoständen organisieren die NaturFreunde Berlin eine "Kinder-Karawane", bei der Kinder, Kinderwagen und Eltern entspannt vor dem NaturFreunde-Demo-Laster auf der Demo mitlaufen konnten.
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