Anlässlich der Absage der Teilnahme von Kanzlerin Merkel am UN-Sondergipfel für Klimaschutz erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller:
In ihrer ersten Amtszeit von 2005 bis 2009 überraschte Angela Merkel die Öffentlichkeit noch mit mutigen Aussagen zum Klimaschutz. Heute stellt sich die Frage, ob das alles nur Taktik war. Hat die Bundeskanzlerin versucht, die Grünen in der Opposition klein zu halten? Geschah es, um dem damaligen Umweltminister Gabriel keinen Raum zur Profilierung zu lassen? Wollte sie in Wahrheit nur Zeit gewinnen? Tatsächlich geht es seit 2009 in Deutschland mit dem Klimaschutz bergab, er spielt heute fast keine Rolle mehr. Aus der Klimakanzlerin Angela Merkel ist eine gleichgültige Tagespolitikerin geworden.
Nicht nur engagierte Klimaschützer sind empört, dass Frau Merkel die Teilnahme an dem UN-Sondergipfel am 23. September 2014 in New York abgesagt hat. Auch bei den Vereinten Nationen wird der Kopf geschüttelt. Dabei geht es um die Frage, wie es überhaupt mit dem internationalen Klimaschutz weitergeht. Denn im nächsten Jahr findet in Paris die entscheidende UN-Klimakonferenz statt, bei der verhandelt wird, ob es einen Anschluss an das Kyoto-Protokoll geben soll. Der Sondergipfel in New York ist ein Rettungsversuch von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.
Merkel bleibt Merkel. Sie taucht ab, geht lieber zum Tag der Deutschen Industrie des BDI. Damit treffen sich an diesem Tag zwei, die sich ihrer Zukunftsverantwortung entziehen: Die Kanzlerin, die nicht für den Klimaschutz kämpft, und die Wirtschaft, die den Klimaschutz immer und immer wieder zu blockieren sucht.
Die NaturFreunde fordern die SPD auf, die Frage der Teilnahme der Bundeskanzlerin am New Yorker Sondergipfel zu einer Koalitionsfrage zu machen. Die Teilnahme der Umweltministerin ist kein Ersatz, denn hier sind die Regierungschefs gefragt. Aber vielleicht wäre das auch nur eine Täuschung der Öffentlichkeit, wenn die Kanzlerin tatsächlich die Seiten gewechselt hat. Deshalb ist nicht nur die Teilnahme der Kanzlerin am Sondergipfel eine Koalitionsfrage, sondern mehr noch die Formulierung konkreter deutscher und europäischer Ziele, die Frau Merkel in New York vortragen sollte. Heiße Luft hat es bereits genug gegeben.
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