Frieden konkret: Die EU-Verteidigungsinitiative für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO)

Fast alle EU-Staaten im November 2017 ihre Bereitschaft bekundeten, die »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit« (SSZ) – englisch abgekürzt »PESCO« – ins Leben zu rufen. PESCO ist die englische Abkürzung für die »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit«. Dieser Mechanismus existiert seit Dezember 2017. PESCO“ steht als Abkürzung für die militärische Politik der Europäischen Union. PESCO ist der Grundstein einer aktuell im Aufbau befindlichen »Europäischen Verteidigungsunion. Der Vortrag zeigt die Hintergründe zu PESCO auf und beleuchtet die verschiedenen Projekte der ständigen strukturierten Zusammenarbeit.

Die EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen brachte es vor einiger Zeit mit folgenden Worten auf den Punkt: „Es geht um ein Europa, das auch militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen kann. Der Aufbau von Fähigkeiten und Strukturen ist das eine. Das andere ist der gemeinsame Wille, das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen, wenn es die Umstände erfordern.“

All diese Vorhaben sind Teil der Ambitionen, über die PESCO die europäische Militärpolitik mittels einer »Europäischen

Verteidigungsunion« (EVU) auf grundlegend neue Füße zu stellen: „Ein Meilenstein auf dem Weg zur Verteidigungsunion“, titelte etwa das Verteidigungsministerium, als sich die Aktivierung der PESCO abzuzeichnen begann.

Diese Veranstaltungen werden von der Senatsverwaltung für Kultur und Europa gefördert.

Referent: Jürgen Wagner, IMI Tübingen

Zoom: https://zoom.us/j/526339150